Kultur unter Druck
Zuwanderung, Geschichte, Gendern, Diversität, Frauenbilder - rechte Ideolog*innen nehmen fortschrittliche Entwicklungen ins Visier und werben mit veralteten Konzepten für ein Weltbild von gestern.
Kultur galt lange als Randthema der Politik. Haushaltsdebatten drehten sich um Schulen, Straßen oder Wirtschaftsförderung, während Theater, Museen oder Bibliotheken nur selten im Mittelpunkt politischer Auseinandersetzungen standen. Doch diese Zeiten haben sich verändert. Kultur ist heute selbst Gegenstand politischer Konflikte. Nicht mehr allein die Frage, wie viel Geld für Kultur ausgegeben wird, sondern welche Kultur gefördert werden soll und welche Rolle Kulturinstitutionen in einer demokratischen Gesellschaft spielen, wird zunehmend kontrovers diskutiert. Der Publizist Christoph Bartmann beschreibt diese Entwicklung in seinem Buch Attacke von rechts. Der neue Kampf um die Kultur als einen grundlegenden Wandel. Kultur sei längst nicht mehr bloß Begleiterscheinung politischer Entscheidungen, sondern selbst zum Austragungsort gesellschaftlicher Machtkämpfe geworden. Museen, Theater, Bibliotheken und Kulturzentren würden zunehmend als Orte verstanden, an denen Identität, Erinnerung und gesellschaftliche Werte verhandelt werden. Genau deshalb rückten sie verstärkt in den Fokus rechtspopulistischer Politik.
Politische Kampagnen
Eine Form dieses Drucks zeigt sich in parlamentarischen Anträgen und politischen Kampagnen gegen einzelne Kulturinstitutionen. Immer häufiger werden Ausstellungen, Theaterproduktionen oder Kulturhäuser öffentlich kritisiert und ihre Legitimation infrage gestellt. Dabei geht es selten um einzelne Veranstaltungen, sondern um die grundsätzliche Frage, welche Aufgaben öffentlich geförderte Kultur erfüllen soll. Ein Beispiel liefert Düsseldorf. Die AfD kündigt in ihrem Kommunalwahlprogramm an, dem soziokulturellen Zentrum zakk sämtliche städtischen Fördergelder streichen zu wollen, sofern es weiterhin für politischen Aktivismus genutzt werde. Das zakk wird dort ausdrücklich als „linksextremes Kulturzentrum“ bezeichnet. Gleichzeitig fordert die Partei, die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in der öffentlichen Kommunikation zu untersagen und lehnt Straßenumbenennungen als Ausdruck eines „ideologischen Kulturkampfes“ ab. Für Christoph Bartmann sind solche Forderungen Ausdruck eines grundlegenden kulturpolitischen Strategiewechsels: Rechte Parteien richteten ihre Aufmerksamkeit zunehmend auf Kulturorte, weil sie diese als Orte gesellschaftlicher Meinungsbildung begreifen. Der Streit entzündet sich deshalb nicht allein an einzelnen Veranstaltungen oder Förderentscheidungen, sondern an der Frage, welche Werte öffentlich finanzierte Kulturinstitutionen vermitteln, welche gesellschaftlichen Debatten sie anstoßen dürfen und welche Formen von Kunst und Kultur als förderwürdig gelten. Auch auf Bundesebene formuliert die AfD kulturpolitische Leitlinien, die deutlich machen, dass Kultur nicht als politisch neutraler Raum verstanden wird. In einem Positionspapier erklärt die Bundestagsfraktion der rechten Partei, staatliche Kulturförderung solle sich künftig stärker an „Volk, Freiheit und Nation" orientieren. Kunstfreiheit begründe keinen Anspruch auf öffentliche Förderung; vielmehr müsse künftig entschieden werden, welche Kunst und welche kulturellen Inhalte als förderwürdig gelten.
Die AfD lehnt lehnt Straßenumbenennungen als Ausdruck eines „ideologischen Kulturkampfes“ ab. Beispiel Düsseldorf: Die nach dem in die Verbrechen des NS-Regimes benannte „Porsche-Straße“ wurde zum Ärger der Neuen Rechten nun nach der Jugendstil-Künstlerin Ilna Wunderwald benannt. (Foto: frauenorte-nrw.de)
Finanzielle Konsequenzen
Politische Auseinandersetzungen bleiben nicht auf symbolische Debatten beschränkt. Sie haben häufig unmittelbare finanzielle Konsequenzen. Viele Theater, Museen, Musikschulen oder soziokulturelle Zentren sind auf kommunale Zuschüsse angewiesen. Werden Fördermittel infrage gestellt oder gekürzt, betrifft dies nicht nur einzelne Projekte, sondern oftmals die Existenz ganzer Einrichtungen. Gerade soziokulturelle Zentren geraten dabei regelmäßig in den Fokus. Einrichtungen wie das Düsseldorfer zakk verstehen sich nicht ausschließlich als Veranstaltungsorte, sondern verbinden Kultur mit gesellschaftlicher Bildung, Demokratiearbeit und zivilgesellschaftlichem Engagement. Kritiker*innen sehen darin politische Einflussnahme; Befürworter*innen betrachten genau diese Offenheit als Kern ihres gesellschaftlichen Auftrags. Die Debatte über Fördermittel wird damit zugleich zu einer Debatte über das Selbstverständnis öffentlicher Kultur.
Viele Kulturinstitute, wie das Düsseldorfer zakk, die sich als Orte gesellschaftlicher Meinungsbildung begreifen, werden von der AfD als „linksextrem“ diffamiert und sollen nach Meinung dieser verfassungsfeindlichen Partei keine Förderung mehr erhalten.
Ideologischer Druck
Neben politischen und finanziellen Auseinandersetzungen beschreibt Autor Bartmann einen ideologischen Druck auf Kulturinstitutionen. Dabei geht es um die Frage, welche Themen Kunst und Kultur behandeln dürfen und welche Werte öffentliche Einrichtungen vertreten sollen. Konflikte entzündeten sich häufig an Ausstellungen zu Migration, Projekten gegen Rechtsextremismus, Veranstaltungen zu Diversität oder Programmen für queere Jugendliche. Aus Sicht ihrer Kritiker*innen überschreiten Kulturinstitutionen damit die Grenze zwischen Kunst und politischem Aktivismus. Die Einrichtungen selbst verweisen dagegen auf ihren Bildungsauftrag und die im Grundgesetz garantierte Freiheit von Kunst und Wissenschaft. Wie unterschiedlich diese Rolle interpretiert wird, zeigt der Fall des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS). Das Künstlerkollektiv errichtete 2017 auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke eine verkleinerte Version des Berliner Holocaust-Mahnmals. Anlass war Höckes sogenannte „Dresdner Rede“, in der er das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Das ZPS erklärte seine Aktion als künstlerische Intervention gegen Geschichtsrevisionismus und als Beitrag zur öffentlichen Auseinandersetzung mit der deutschen Erinnerungskultur. Gleichzeitig kündigte das Kollektiv an, Höcke von dem Grundstück aus zu beobachten, und verband dies mit der Forderung, er solle vor dem Mahnmal auf die Knie fallen. Gerade an diesem Beispiel wird deutlich, wie umkämpft die gesellschaftliche Rolle von Kunst geworden ist: Was für die einen Ausdruck der Kunstfreiheit und kritischer Erinnerungskultur ist, gilt anderen als parteiische politische Einflussnahme.
Der Kulturkampf zwischen rechten Parteien und der freien Kulturszene beschränkt sich längst nicht mehr auf Metropolen wie Berlin oder Düsseldorf. Auch in anderen Städten wird Kultur zunehmend zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. In Duisburg etwa sorgte nach der Kommunalwahl 2025 die Besetzung mehrerer Ausschussvorsitze mit AfD-Vertreter*innen für Proteste in der Kulturszene. Unter anderem übernahm die Partei den Vorsitz des Kulturausschusses. In einem Offenen Brief, den rund 70 Künstler*innen, Kulturschaffende sowie Vertreter*innen des Kom'ma-Theaters unterzeichneten, äußerten sie ihre Sorge über diese Entwicklung. „Dass ausgerechnet eine Partei, die wiederholt gegen Kunstfreiheit, Pressefreiheit und die Rechte von Minderheiten agiert, nun den Vorsitz im Kulturausschuss übernimmt, ist ein fatales Signal“, heißt es in dem Schreiben. Die Unterzeichnenden werfen der AfD vor, die Unabhängigkeit von Kunst, Wissenschaft und Lehre infrage zu stellen und eine Kulturpolitik zu verfolgen, die gesellschaftliche Vielfalt und demokratische Werte unter Druck setzt.
Wie schnell politische Auseinandersetzungen konkrete Auswirkungen auf künstlerische Arbeit haben können, zeigte sich wenige Wochen später in Gelsenkirchen. Nach der letzten Kommunalwahl, bei der die AfD in der Stadt rund 30 Prozent der Stimmen erreichte, entschied das Kulturamt, eine geplante Arbeit der Künstlerin Melisa Kujević nicht zu zeigen. Zur Begründung verwies die Stadt auf einen „parteipolitischen Bezug“ des Werks und argumentierte, eine Präsentation könne gegen das staatliche Neutralitätsgebot verstoßen. Nach Angaben der Künstlerin war ihr im Vorfeld vorgeschlagen worden, die in der Installation verwendeten AfD-Zitate beizubehalten, den Hinweis auf deren Urheber jedoch zu entfernen. Für Kritiker dieser Entscheidung wirft der Fall grundlegende Fragen auf: Wo verläuft die Grenze zwischen staatlicher Neutralität und künstlerischer Freiheit? Und wann beginnt der Schutz staatlicher Neutralität, selbst zum Eingriff in die Freiheit der Kunst zu werden? Der Fall verdeutlicht, dass kulturpolitische Konflikte längst nicht mehr nur in Parlamenten geführt werden.
Diese Konflikte zeigen sich nicht nur in Deutschland. Bartmann verweist auf Entwicklungen in Polen, Ungarn oder den USA, in denen Regierungen versuchten, Leitungen öffentlicher Kulturinstitutionen auszutauschen, Erinnerungspolitik neu auszurichten oder Kulturförderung stärker an nationalkonservativen Leitbildern zu orientieren. Kulturpolitik wird zunehmend Teil einer umfassenderen, rückwärtsgewandten gesellschaftspolitischen Strategie.
Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) errichtete 2017 auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke eine verkleinerte Version des Berliner Holocaust-Mahnmals. Anlass war Höckes sogenannte „Dresdner Rede“, in der er das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. (Foto: politicalbeauty.de)
Debatten in sozialen Netzwerken
Hinzu kommt ein gesellschaftlicher Druck, der weit über Parlamente hinausreicht. Kulturinstitutionen werden heute immer häufiger zu Orten öffentlicher Konflikte. Lesungen, Theaterinszenierungen oder Ausstellungen lösen Debatten in sozialen Netzwerken aus, werden Ziel von Protesten oder geraten in den Mittelpunkt medialer Auseinandersetzungen. Auch das Düsseldorfer zakk erlebt diese Entwicklung. Das Kulturzentrum positioniert sich regelmäßig gegen Rechtsextremismus und beteiligt sich an zivilgesellschaftlichen Bündnissen. So unterstützte das Haus Proteste gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke in Düsseldorf und rief gemeinsam mit anderen Initiativen wie fiftyfifty zur Teilnahme an Gegenveranstaltungen auf. Für die einen ist dies Ausdruck demokratischen Engagements, für andere ein Beleg dafür, dass öffentlich geförderte Kultur parteipolitisch agiere. Genau an diesem Punkt treffen zwei grundsätzlich unterschiedliche Vorstellungen von Kultur aufeinander. Während viele Kulturschaffende Kultur als offenen Raum gesellschaftlicher Debatten verstehen, fordert die AfD eine „an nationaler Identität, Tradition und politischer Neutralität“ orientierte Kulturpolitik. Beide Seiten reklamieren dabei für sich, die Demokratie zu verteidigen - allerdings mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon, welche Rolle Kultur in einer demokratischen Gesellschaft spielen soll. Letztlich wird darüber gestritten, welche Geschichten eine Gesellschaft über sich selbst erzählt, welche Werte sie öffentlich sichtbar macht und welche Institutionen diesen gesellschaftlichen Diskurs prägen. Kultur gerät damit vom vermeintlichen Nebenschauplatz in ein zentrales politisches Feld – und genau deshalb steht sie heute stärker unter Druck als noch vor wenigen Jahren.
Von Christine Brinkmann
Die Strategie der Neuen Rechten
(ho). Forschende aus Politikwissenschaft und Kultur erkennen weltweit ähnliche Muster darin, wie ehedem fortschrittliche gesellschaftliche Werte durch rechte Ideolog*innen umgedeutet werden:
• Umbesetzung von Kulturinstitutionen mit regierungsnahen Leitungen.
• Veränderung von Schulbüchern und Lehrplänen, um nationale Identität stärker hervorzuheben.
• Förderung „patriotischer“ Kunst bei gleichzeitiger Kürzung von Mitteln für kritische oder progressive Kultur.
• Umdeutung historischer Ereignisse zugunsten einer nationalen Opfer- oder Heldenerzählung.
• Einfluss auf Museen und Gedenkstätten, damit sie eine bestimmte Sicht auf die Vergangenheit vermitteln.
• Ablehnung postkolonialer, feministischer oder diversitätsorientierter Ansätze in Kultur und Wissenschaft zugunsten traditioneller oder nationalkonservativer Narrative.
Etwa in Ungarn unter Victor Orban: Umbau von Museen, Besetzung von Kulturinstitutionen mit regierungsnahen Personen. Kritiker*innen sehen darin den Versuch, Ungarns Mitverantwortung am Holocaust zu relativieren und eine nationale Opfererzählung zu stärken.
In den USA: Erlass zur Neuausrichtung der Smithsonian-Institution mit dem Ziel, „antiamerikanische" oder „spaltende" Darstellungen zu beseitigen. Außerdem: Betonung einer patriotischen Nationalgeschichte statt einer Darstellung von Sklaverei und Rassismus.
In Polen: Umbau des Danziger Museums des Zweiten Weltkriegs, Austausch der Leitung mit der Intention, stärker auf „polnischen Heldenmut und nationale Opfer“ zu fokussieren.
In Italien: Umbesetzungen bei öffentlich-rechtlichen Medien und wichtigen Kulturinstitutionen zu stärkeren konservativen Ausrichtung staatlicher Kulturpolitik.
In Russland: Neue Schulbücher mit staatlich kontrollierter Geschichtsdarstellung und „patriotischer Erziehung“, Bestrafung homosexueller „Propaganda“.
In Brasilien unter Javier Bolsonaro: Angriffe auf Universitäten, Kulturförderung und Erinnerung an die „glorreiche“ Militärdiktatur.
In Argentinien: Auflösung des eigenständigen Kulturministeriums; Kultur wurde in ein größeres Ministerium integriert, Budgets wurden gekürzt. Kürzungen auch bei öffentlichen Universitäten und Kultureinrichtungen. Neuinterpretation und Verherrlichung der Militärdiktatur (1976–1983).
