Zwischenruf: Große Krötenwanderung
Während Wald- und Erdkröte, Teich- und Bergmolch sich in unseren Gegenden allmählich bereit machen, zu ihren Laichgewässern zu krauchen, und freundliche Naturschützer Vorkehrungen treffen, dass die Wanderung möglichst unfallfrei vor sich geht, also nicht unter den Reifen von E-Autos, Dieselfahrzeugen oder sogenannten Hightech-Verbrennern endet, tut sich bei einer ganz anderen Krötenwanderung viel zu wenig. Auf 30 Milliarden Euro wird der Steuerschaden geschätzt, den die illegalen sogenannten CumCum-Geschäfte einer hochvernetzten Finanzbetrugsindustrie den Staat gekostet haben. Von dieser immensen Menge an Kröten ist bis heute nur ein verschwindend geringer Teil in die öffentlichen Laichgewässer zurückgewandert. Bis Ende 2024 wurde noch nicht mal ein Prozent der Schadenssumme zurückgefordert, „99 Prozent des Geldes liegen noch immer bei den CumCum-Akteuren“, sagt Anne Brorhilker, die couragierte Ex-Staatsanwältin, die von höherer Stelle ausgebremst wurde, woraufhin sie den öffentlichen Dienst verließ und nun für die zivilgesellschaftliche Organisation Finanzwende aktiv ist.
Die schlug letztes Jahr Alarm gegen den „Schredder-Beschluss“, der eine Verkürzung der Aufbewahrungsfristen etwa bei Banken, Fonds und Versicherungen vorsah – gepriesen als Entbürokratisierung, faktisch aber eine Beihilfe zur zügigen Vernichtung etwaigen Beweismaterials. Tatsächlich wurde der Beschluss inzwischen zurückgenommen, Finanzminister Klingbeil vollzog, wer hätte es gedacht, eine Kehrtwende. Und doch droht die Zeit abermals davonzulaufen, ehe alle Ermittlungen in Gang gesetzt sind. „Es braucht mehr Personal, um die CumCum-Geschäfte konsequent aufzuklären“, sagt Finanzwende und fordert von Klingbeil die Mobilisierung der Bundesbetriebsprüfer*innen zur Unterstützung der Länder bei der Rückforderung der hinterzogenen Gelder. „Zeit allein ist leider noch kein Steuergeld.“
Der CumCum-Skandal ist in unserem Land, dessen Regierung notorisch über fehlende Milliarden klagt, nur eine von vielen fehlgeleiteten Krötenwanderungen. Siehe die immer krassere Vermögensungleichheit bei gleichzeitiger Weigerung (von CDU/CSU und AfD), die Vermögenssteuer wieder einzuführen; siehe die systematische Verschonung milliardenschwerer Familienerben; siehe auch die erstaunliche Schonung der Organisierten Kriminalität und ihrer dubiosen Immobilien.
All das ist nicht weniger irre als jener abstruse und gefährliche Trend aus den USA, der nun auch in Deutschland angekommen zu sein scheint: Das Ablecken von giftigen Kröten, um in einen Rauschzustand zu gelangen.
Von Olaf Cless
