Ist Betteln ein Sicherheitsproblem?
Von Bastian Pütter / bodo
Obdachlose und Suchtkranke beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Innenstadtbesucher*Innen, erleben aber auch selbst Unsicherheit, sagt der Soziologe Tim Lukas. Extreme Armut und die Krise der Innenstädte würden zunehmend als ordnungspolitisches Problem behandelt. Er sieht jedoch auch Anzeichen für ein Umdenken.
bodo: Herr Lukas, Sie forschen an der Universität Wuppertal als Soziologe im Fachgebiet Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Objektsicherheit. Das legt erst einmal nicht nahe, mit Ihnen über Betteln und Obdachlosigkeit in Innenstädten zu sprechen.
Tim Lukas: (lacht) Stimmt. Ich komme aber als Soziologe aus der Kriminalsoziologie und Kriminologie. Und dieses Fachgebiet beschäftigt sich nicht nur mit Großschadenslagen, wie die Begriffe Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vermuten lassen, sondern im Falle meiner Forschungsgruppe auch mit Fragen der Alltagskriminalität, mit Ordnungsstörungen und Sicherheitsgefühlen.
Inwieweit beeinträchtigen denn obdachlose oder bettelnde Menschen die Sicherheit?
Zunächst einmal ist Sicherheit ein menschliches Grundbedürfnis. Die tatsächliche Gefahr, Opfer von Kriminalität zu werden, ist dabei nur sehr indirekt mit dem subjektiven Gefühl von Sicherheit verbunden. Letzteres ist stark von persönlichen Erfahrungen, von medialen und gesellschaftspolitischen Diskursen geprägt. Dabei stehen die subjektiv wahrgenommenen Ängste vor kriminellen Übergriffen und die objektive Bedrohung durch Wohnungslose in der Regel nicht miteinander im Einklang.
In Ihrer Forschung zum Umgang mit sozialen Randgruppen sprechen Sie von „Versicherheitlichung“. Was ist damit gemeint?
Wir beschreiben damit einen Prozess, der soziale Probleme zu Sicherheitsproblemen umdeutet. Betteln, auch das sogenannte aggressive Betteln, ist erst einmal ein Ausdruck einer sozialen Notlage: extreme Armut, vielleicht in Verbindung mit einer Suchterkrankung oder anderen Problemlagen. Damit in diesem Beispiel BettlerInnen nicht mehr als Personen erscheinen, denen man mit Mitgefühl begegnet, sondern die man als Sicherheitsproblem wahrnimmt, muss eine Umcodierung stattfinden, die Betteln ins Feld der Ordnungspolitik schiebt.
Dortmund möchte sogenanntes aggressives Betteln stärker reglementieren und orientiert sich am Aachener Konzept, das den Titel „Attraktivität und Sicherheit“ trägt. Da verbinden sich dann Stadtmarketing-Ideen mit der Versicherheitlichung, die sie beschreiben. Was wäre denn die Alternative zu Ordnungsstrafen und Platzverweisen oder zu größer angelegten Versuchen, Bettelverbote durchzusetzen?
Zunächst einmal ist die beste Idee, um die Zahl der Menschen zu reduzieren, deren Lebensmittelpunkt der öffentliche Raum ist, für Wohnungen zu sorgen. Es wäre wirklich Zeit, Konzepte wie „Housing First“ aus den experimentellen Pilotierungsphasen in den Regelbetrieb zu überführen. Wir wissen aus zahlreichen Evaluationen: Die Problemlagen der Betroffenen ausgehend vom eigenen sicheren Wohnraum aus zu bearbeiten, ist effizienter und viel erfolgversprechender. Und, im Kontext unserer Fragestellung: Sie entlastet den öffentlichen Raum. Daneben ist es auch wichtig, sich mit den Toleranzschwellen der Menschen in der Stadt intensiver zu beschäftigen. Die Stadt stand schließlich immer auch für die Begegnung mit dem Fremden. Und dazu gehört auch Abweichung und vielleicht abweichendes Verhalten. Diese Konfrontation abzuschaffen, würde bedeuten, wir schaffen die Stadt als solche ab. Der öffentliche Raum war und ist neben vielem anderem auch ein Raum der Zumutungen, und da müssen wir bestimmte Dinge auch einfach aushalten.
Mit der Forderung nach Toleranz gewinnt man allerdings keine Kommunalwahl...
Das stimmt. Wir haben reale Krisen in den Innenstädten der Großstädte und gleichzeitig sehen wir eine seit Langem abnehmende Bereitschaft, Alltagsirritationen zu akzeptieren. Die politische Antwort ist dann oft tatsächlich die beschriebene Verschiebung in Richtung ordnungspolitischer Lösungen.
Darin liegen aber auch Chancen. Für die Innenstädte – und da ähneln sich die Grundsituationen erstmal – sind die Vorschläge, die oft von konservativer Seite ins Spiel gebracht werden, zwar weder zielführend noch nachhaltig, aber die Aufmerksamkeit führt dazu, dass jetzt wirklich über Lösungen nachgedacht wird. Dortmund hat lange auf Verdrängung gesetzt, im Kern haben diese Ansätze die Probleme nur verschärft Jetzt entstehen Debatten über progressive Konzepte wie das Zürcher Modell in der Drogenhilfe oder Ausweich- bzw. Toleranzflächen für Suchtkranke und Wohnungslose. Dazu muss man aber auch sagen: Für die Verdrängung von vulnerablen Gruppen aus dem öffentlichen Raum gibt es in aller Regel jenseits der unmittelbaren Nachbarschaft keinen Applaus.
Dortmund hat eine solche Ausweichfläche geschaffen. Parallel dazu wird mit großer Energie an der Verlegung des Drogenkonsumraums aus der Innenstadt gearbeitet. Zudem haben die Maßnahmen des Kommunalen Ordnungsdienstes gegen BettlerInnen, Obdachlose und Suchtkranke eher zugenommen.
Ja, es gibt dieses Nebeneinander. Der Weckdienst für Obdachlose in der Innenstadt und das Vorgehen mit Platzverweisen stehen sicher für diese restriktive Seite, die in Dortmund traditionell stark ist. Innovativ auf der anderen Seite ist die bundesweit meines Wissens nach einzigartige Schaffung einer Stabsstruktur, wie wir sie sonst nur von Großlagen kennen: Der Sonderstab „Ordnung und Stadtleben“ bringt Ämter, Behörden aber auch soziale Träger zusammen. Diese Struktur ermöglicht ein koordiniertes Handeln und die Einbindung verschiedener Perspektiven.
Was die Forderung nach der Verlegung von Hilfseinrichtungen angeht, sehen wir in Dortmund ein Muster, das wir aus anderen Städten auch kennen. Hilfseinrichtungen anzuerkennen, nur nicht im eigenen Hinterhof, ist ein verbreitetes Muster. Es wiederholt sich dann oft an projektierten Ausweichstandorten. In Dortmund haben wir es am Beispiel einer großen Demonstration an einem möglichen Standort für den Konsumraum gesehen.
Damit werden Standortfragen zu Machtfragen. Als ein Haupttreiber für einen restriktiven Kurs gegen soziale Randgruppen in der Dortmunder Innenstadt treten die Zusammenschlüsse des Einzelhandels auf.
Ja, das ist etwas, das wir in anderen Städten auch sehen. Interessen- und Standortgemeinschaften von Gewerbe und Einzelhandel treten als „Moral Entrepreneurs“ auf, als beschwerdemächtige Moralunternehmer, wie die kriminologische Forschung sie nennt. Sie nutzen ihre Vernetzung in die Politik und zu den lokalen Medien, um ihre Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Sie treiben damit die Diskursverschiebung in Richtung Versicherheitlichung voran. Das Ziel ist, dass bestimmte soziale Problemlagen möglichst wenig sichtbar sind. Aber auch hier sehe ich eine gewisse Veränderung, ebenso im Stadtmarketing. Da wächst inzwischen die Erkenntnis, dass man mit polizeilicher und ordnungsrechtlicher Präsenz allein die sozialen Probleme nicht in den Griff bekommt. Wir sehen eine zunehmende Offenheit etwa für Konzepte von „Harm Reduction“, Schadensminimierung, und für die Erkenntnis, dass sich etwa Sucht nicht allein repressiv bekämpfen lässt.
Wenn über Unsicherheit und öffentlichen Raum gesprochen wird, stehen soziale Randgruppen in der Regel nur als Auslöser und als Objekte ordnungspolitischer Maßnahmen im Fokus. Sie haben in ihrer Forschung die Perspektive gewechselt.
In zwei Forschungsprojekten in Düsseldorf und Köln haben wir uns mit den Angsträumen obdachloser und drogennutzender Menschen beschäftigt. Im Ergebnis zeigte sich, dass Kriminalisierung und Kontrolle ein hohes Maß an Unsicherheit erzeugen – und dies bei Menschen, deren Lebensumstände ohnehin durch existentielle Ängste geprägt sind. Da die Betroffenen auf die Infrastruktur der Innenstädte angewiesen sind, steht ihre Verdrängung aus dem öffentlichen Raum im Widerspruch zu ihrem häufig sogar höheren Schutzbedarf.
Ein sinnvoller Diskurs über Sicherheit darf deshalb nicht allein die Mittelschicht der Mehrheitsgesellschaft einbeziehen. Sicherheit ist auch für von Wohnungslosigkeit betroffene Menschen essenziell. Ich war selbst schockiert über das Ausmaß der Herabwürdigungen, Angriffe und Diebstähle, über die uns Betroffene berichtet haben. Auch aus dieser Perspektive zeigt sich die Bedeutung von Toleranz- oder Ausweichflächen, also von Orten, die für Straßenszenen geschaffen werden.
KritikerInnen würden einwenden, dass es doch nicht darum gehen kann, die Stadt allein „obdachlosenfreundlich“ zu machen.
Solche spezifischen Orte zu schaffen, steht gar nicht im Widerspruch zu dem, was auch den Innenstädten insgesamt hilft: Aufenthaltsqualität, mehr Grün, mehr Sitzgelegenheiten. Wo Innenstadtbereiche breit und vielfältig genutzt werden, ist sichtbare Armut nur ein Teilaspekt. Um das zu veranschaulichen: In einer Zukunftswerkstatt zum Wuppertaler Bahnhofsbereich habe ich einmal, weil Sicherheit als wichtiger Wunsch genannt wurde, die üblichen Instrumente auf eine Flipchart geschrieben: Videoüberwachung, Aufenthaltsverbote, Alkoholverbote, mehr Polizei, mehr Ordnungsamt. Und die TeilnehmerInnen waren sich bald einig: Das wird ein total toter Ort. Und von da aus entwickelten sie Vorstellungen von einer vielfältigen Nutzung, zu der eben auch die erwähnte Toleranz gehört. Ich glaube, das ist ein Modell.
Nachdruck mit freundlicher Genehmigung von INSP.ngo.